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Italien...
auf einen Espresso |
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| Sehr geehrte Damen und Herren, |
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auch am Tiber ist die politische Weihnachtspause beendet. Premierministerin Giorgia Meloni darf sich zwar noch im Glanze ihres kürzlichen Besuchs bei Donald Trump im warmen Florida sonnen, doch die Herausforderungen daheim warten und innerhalb der eigenen Koalition lauern Gefahren. Lega-Chef Salvini drängt zurück ins Innenministerium, dabei hätte der Vizepremier im Moment als Verkehrsminister wahrlich genug zu tun. Meloni hält ihren Konkurrenten weiter auf Armlänge, eine Rückkehr des Krawallmachers ins alte Ressort will sie unter allen Umständen verhindern. Unbeirrt festhalten will die Regierung an den Asylzentren in Albanien und bereitet sich nun auf das anstehende Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof vor. Ihre freundschaftliche Beziehung zu Tech-Milliardär und Trump-Intimus Elon Musk wird für die Regierungschefin einmal mehr zur Belastung. Italien steht derzeit im Fokus heftiger Cyber-Attacken russischer Hackergruppen; in den vergangenen Tagen traf es immer wieder die Hochgeschwindigkeits-Verbindungen der Bahn. Und der Chefdiplomat des Papstes, Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin, wird 70. Anlass genug sich dem leisen Mann im Hintergrund, der als Anwärter auf die Franziskus-Nachfolger gilt, anzunähern. Diese und weitere Themen wollen wir in unserer ersten Ausgabe dieses Jahres vertiefen.
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Die Redaktion wünscht Ihnen an dieser Stelle ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2025.
Dr. Nino Galetti
Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Italien |
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| Medien feiern Meloni als „Trump-Flüsterin“ |
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Es ist eines der festen Rituale im römischen Politikbetrieb: Nach Ende der Weihnachtsferien, wenn die Niederungen des Alltags im neuen Jahr beginnen, stellt sich der amtierende Regierungschef der Presse, zieht Bilanz und gibt einen Ausblick. Premierministerin Giorgia Meloni nutzte die Pressekonferenz, um einen Gegner im eigenen Lager in die Schranken zu weisen. Sie dementierte Gerüchte, laut denen Lega-Chef Matteo Salvini zurück in das Innenministerium ziehen könnte; in jenes Ressort also, das er bereits in den Jahren 2018 und 2019 in der Populisten-Koalition von Lega und Fünf-Sternen unter Giuseppe Conte geführt hatte. Der amtierende parteilose Innenminister Matteo Piantedosi leiste ausgezeichnete Arbeit, betonte Meloni und gab ihrem Konkurrenten somit zu verstehen, dass es zu keinem Wechsel im „Viminale“ (dem Innenministerium auf dem gleichnamigen römischen Hügel) kommen werde. Hintergrund der Klarstellung: Nach seinem Freispruch vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Freiheitsberaubung bei einem Prozess in Palermo am 20. Dezember hatte Salvini keinen Hehl aus seinem Bestreben gemacht, wieder in seine alte Schaltzentrale zurückzukehren.
Der Lega-Vorsitzende hatte damals als Ressortchef mit seiner Politik der „geschlossenen Häfen“ zur Bekämpfung der illegalen Migration international für Aufsehen gesorgt und mit seiner populistischen Rhetorik empört. Die Staatsanwaltschaft von Palermo hatte ihm zur Last gelegt, 2019 ein Schiff mit 147 Migranten an Bord wochenlang am Einlaufen in den Hafen der Insel Lampedusa gehindert und damit eine humanitäre Notlage ausgelöst zu haben. Aufgrund der Anklage durfte Salvini bei der Bildung der Regierung Meloni im Oktober 2022 nicht ins Innenministerium zurückkehren und übernahm den Posten des Verkehrsministers. Meloni hat gute Gründe, Salvini keine große Bühne zu gönnen: Sie will in Reihen ihres Kabinetts, das hat sie mehrmals gezeigt, Seriosität und keinen Krawall. Der unberechenbare Rechtspopulist soll das überwiegend positive Bild, das sich die Regierungschefin in Europa mittlerweile erarbeitet hat, nicht trüben. |
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| Rom setzt weiter auf Zentren in Albanien |
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| Trotz Kritik und juristischer Rückschläge bleibt die Koalition aus Fratelli d’Italia, Forza Italia und Lega nach Melonis Worten bei ihrem Plan, die Unterbringung von Asylbewerbern in Flüchtlingszentren in Albanien voranzutreiben. Ihre Regierung war zuletzt mit dem Projekt gescheitert, da Gerichte zweimal die Internierung von Migranten in den beiden Lagern mit Verweis auf europäisches Recht aufgehoben hatten. Die Migranten waren von den Behörden auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer gestoppt worden. Sie wurden zunächst nach Albanien gebracht, nach der Gerichtsentscheidung aber nach Italien überstellt. Jetzt wartet Rom in dieser Sache auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Meloni berichtete, dass die höchsten Richter der EU im Februar mit der Prüfung des Falles beginnen würden. Die Regierungschefin gibt sich optimistisch und sieht sich in ihren Plänen von anderen EU-Mitgliedsstaaten unterstützt: „Nach Gesprächen mit meinen Kollegen glaube ich, dass die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der europäischen Länder die italienische Position unterstützt.“ |
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| Meloni dementiert Vertrag mit SpaceX |
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| Es war ein Überraschungscoup, als Giorgia Meloni vor einer Woche zu einem Dinner mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump in Mar-a-Lago einschwebte und seitdem als dessen Hauptansprechpartnerin in Europa gilt. Für die EU könnte der Kontakt noch nützlich werden, insbesondere in Bezug auf die Ukraine. Meloni, so verbreiten amerikanische und italienische Medien unisono, sei vielleicht überhaupt der einzige ausländische Regierungschef, auf den Trump hören würde. Die Financial Times kürte Italiens Premierministerin bereits zur „mächtigsten Frau Europas“. Bei dem Treffen in Florida unvermeidlich dabei: Tech-Milliardär Elon Musk. Genau dies brachte Meloni zuhause in die Defensive. Nach allerlei Spekulationen und Gerüchten dementierte sie, dass sie dort einen milliardenschweren Vertrag mit SpaceX, dem Satelliten-Unternehmen von Musk, abgeschlossen habe. „Ich bin ziemlich erstaunt darüber, was in diesem Fall an Fake News umherschwirrt; es gibt keinen Vertrag mit SpaceX“, wehrte sich die Premierministerin. „Freunden einen politischen Gefallen zu tun, ist nicht meine Art. Ich berücksichtige stets nur das nationale Interesse. Und ich habe nie persönlich mit Musk über diese Angelegenheit gesprochen.“ Vor Medien betonte sie nachdrücklich: „Ich bekomme kein Geld von Musk.“ |
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| Russische Hacker zielen auf Italien |
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Diesmal traf es die Bahn: Seit zwei Tagen kommt es in Italien zu großflächigen Zugausfällen, besonders die wichtige Fernzugstrecke Rom-Mailand ist betroffen. Schuld sind vordergründig Computerfehler. Doch am Tiber hat man einen Verdacht und ermittelt: Man geht von hybrider Kriegsführung Moskaus aus. Denn prorussische Hackergruppe haben bereits vor einer Woche mehrmals in Folge eine großangelegte Attacke auf italienische Ziele durchgeführt. Etwa auf die Websites von Großbanken, wie Banca Intesa und Monte Paschi di Siena, auf Häfen, wie etwa Triest, und auf wichtige IT-Unternehmen, so meldete die italienische Agentur für Cybersicherheit.
Dabei handelt es sich um sogenannte Dos-Angriffe, die vorübergehende Unterbrechungen des Dienstes verursachen. Auch die Webseiten italienischer Ministerien und Institutionen waren im Visier: Attackiert wurden u. a. die Webseiten des Außen- und des Verkehrsministeriums, der Börsenaufsichtsbehörde Consob, der Carabinieri, der Marine, der Luftwaffe sowie der Nahverkehrsgesellschaften der Städte Rom, Palermo und Genua. Einige Websites meldeten mehrstündige Störungen.
Bei der Ankündigung ihres Angriffs auf die Websites italienischer Ministerien hatten die russischen Cyberkriminellen am Samstag die italienische Premierministerin Giorgia Meloni auf Telegram kritisiert. „Meloni bestätigte bei einem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj während seines Besuchs in Rom am Donnerstag die weitere volle Unterstützung Italiens für die Ukraine. Meloni zufolge wird Italien der Ukraine helfen, ihre Interessen zu verteidigen und einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen. Italien sollte lieber damit beginnen, sich selbst und vor allem seiner Cybersicherheit zu helfen“, hieß es. Präsident Selenskyj war vor ein paar Tagen in Rom mit Staatschef Sergio Mattarella und der Premierministerin zusammengetroffen und hatte dabei die Zusage über neue Militärhilfen erhalten. |
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| Kardinal Parolin rückt in den Fokus |
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Bei den vatikanischen Beobachtern wird er derzeit als der „Papabile“ Nummer Eins gehandelt, als erster Anwärter auf die Nachfolge von Papst Franziskus. Pietro Parolin, seit rund elf Jahren Kardinalstaatssekretär und Chefdiplomat des Heiligen Stuhls. Lautsprecher-Diplomatie ist seine Sache nicht, er gilt als Mann der leisen Töne. Dass der Norditaliener das erforderliche Fingerspitzengefühl, ein feines Gehör und Ausdauer hat, zeigen seine Erfolge etwa in Vietnam, Israel oder China. Am kommenden Freitag wird Parolin 70 Jahre alt.
Ob G20 in Rio de Janeiro, UN-Klimagipfel in Baku, Krieg in der Ukraine oder Konflikte im Libanon: Immer wieder schickt Franziskus seinen zweiten Mann auf politisch hochbrisante Missionen. In der Ukraine, wo der Vatikan mit seinen Friedensbemühungen auf der Stelle zu treten scheint, versuchte der Kardinal mit Präsident Wolodymyr Selenskyj neuen Schwung in die Bemühungen zu bringen, nachdem der Sondergesandte des Papstes, Kardinal Matteo Zuppi, gescheitert war. Die erneute Entsendung Parolins ins diplomatische Feuer zeigte einmal mehr, wie viel Franziskus seinem verlängerten Arm zutraut.
Im persönlichen Umgang wirkt Parolin eher moderat, offen und freundlich. Der diskrete Kommunikator neigt weder zu Arroganz noch zu hohlen Phrasen – der ideale Moderator. Genau einen solchen könnte die Weltkirche nach den aufwühlenden Franziskus-Pontifikat gut gebrauchen. Der erfahrene Kirchenmann wäre derzeit noch jung genug, ist politisch mit allen Wassern gewaschen, unter den Kardinälen bekannt und in vielen Themen zu Hause. Er gilt als der Einzige im Vatikan, der dem Pontifex aus Argentinien auch mal offen widersprechen darf. Dass er nie Bischof einer Diözese war und kaum pastorale Erfahrung hat, sehen manche als Mangel. Andererseits hat Parolin wohl keine Leichen im Keller, was den Umgang mit Verdachtsfällen von sexuellem Missbrauch angeht. Zudem ging er aus dem Finanzskandal im Staatssekretariat und dem nachfolgenden vatikanischen Strafprozess unbelastet hervor. Die vielleicht größte Herausforderung seiner diplomatischen Karriere steht Parolin ohnehin bevor: Der Umgang mit der neuen Trump-Administration in Washington. Wie man weiß, sind sich Franziskus und der Multimillionär in heftiger Abneigung verbunden. |
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| Malta: Fünf Jahre Regierung Abela |
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| Robert Abela nutzte sein fünfjähriges Amtsjubiläum als Labour-Parteivorsitzender und Premierminister mit einer Kundgebung, bei der er die Erfolge und zukünftigen Ziele seiner Regierung hervorhob. So nannte er die kostenlose Kinderbetreuung, reduzierte Stromrechnungen, Rentenerhöhungen, die niedrigste Arbeitslosenquote in Europa und die größte Steuersenkung in der Geschichte Maltas. Oppositionsführer Bernard Grech (Partit Nazzjonalista) kritisierte hingegen die Regierung mit Blick auf die andauernden Korruptionsskandale. Derzeit steht die Partit Nazzjonalista mit 48 Prozent in Meinungsumfragen deutlich vor der regierenden Labour Party (43 Prozent). |
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| Vokabel der Woche: „siparietto“ |
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| Der Ausdruck ist nur schwer wörtlich zu übersetzen. Er beschreibt eine kleine Szene oder ein kurzes Bühnenstück, bevor der Theater-Vorhang fällt. Ein „siparietto“ hat, so schreiben es die italienischen Zeitungen in ihren Bildunterschriften, der baumlange albanische Ministerpräsident Edi Rama für seine Freundin Giorgia Meloni gegeben, eine kleine Vorstellung, als er bei der internationalen Konferenz zu erneuerbaren Energien in Abu Dhabi vor seiner Kollegin niederkniete, um ihr ein Geschenk und Blumen zu überreichen. Der Grund für die ungewöhnliche Geste: Es war Melonis 48. Geburtstag. Der Sozialdemokrat Rama und die konservative Meloni gelten als persönlich gut befreundet. |
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| Zum 149. Geburtstag von Konrad Adenauer als Festredner auf den Petersberg nahe Bonn ein. In seiner Rede verglich Merz das Jahr 2025 mit dem Jahr 1949. Das Land stehe in einem ähnlich historischen Maße vor wegweisenden Entscheidungen, als sich die Bundesrepublik zu Beginn ihres Bestehens eine Richtung gab. Merz nimmt sich Konrad Adenauer auch deswegen zum Vorbild, weil er seine Politik nicht nach der Demoskopie ausrichtete, sondern nach seinen Überzeugungen und nach dem, was er für das Land für notwendig erachtete: Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. |
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Mit einem Begrüßungsseminar hat die KAS ihre neuen italienischen Stipendiaten in Rom willkommen geheißen. Neben Gesprächen mit dem Botschafter der Europäischen Union am Heiligen Stuhl, Martin Selmayr, und einem Sekretär der Deutschen Botschaft standen Besuche bei der in Rom ansässigen UN-Organisation für Landwirtschaft und Ernährung (FAO) sowie beim Campo Santo Teutonico und im Päpstlichen Kollegium Germanicum statt. Bei einem deutsch-italienischen Begegnungsabend konnten die italienischen Studenten Kontakte zu den derzeit in Rom lebenden deutschen KAS-Stipendiaten knüpfen.
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Verantwortlich i.S.d.P.:
Dr. Nino Galetti
Leiter der KAS-Italien
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Medien feiern Meloni als „Trump-Flüsterin“
