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Italien...
auf einen Espresso |
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| Sehr geehrte Damen und Herren, |
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“Doppelt genäht hält besser”, so mag sich Giorgia Meloni gedacht haben, als sie im letzten Moment doch zu Donald Trumps Amtseinführung nach Washington reiste, obwohl sie schon zwei Wochen zuvor in den Genuss einer Privataudienz in dessen Residenz in Florida gekommen war. Es gab allerdings auch ganz pragmatische Gründe, dem Rückkehrer ins Weiße Haus die Ehre zu erweisen. In jedem Fall spielt Italiens Regierungschefin nun unbestritten eine Sonderrolle als erste Ansprechpartnerin Washingtons in der Europäischen Union. Wie lange dieser Honeymoon hält, darüber sind sich Beobachter uneins. Das italienische Parlament gibt grünes Licht für ein weiteres Paket an Militärhilfe für Kiew. Tourismus-Ministerin Santanchè muss wegen Steuerbetrugs vor Gericht und wird immer mehr zur Belastung für das Ansehen der Regierung. Italien feiert Agrigent als seine Kulturhauptstadt 2025. Und Papst Franziskus steht in einer bekannten TV-Talkshow Rede und Antwort. Diese Themen und mehr wollen wir in unserer heutigen Ausgabe vertiefen.
Wir wünschen Ihnen erhellende Einblicke.
Dr. Nino Galetti
Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Italien |
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Die Entscheidung fiel gerade einmal 48 Stunden vorher. In letzter Minute entschied Premierministerin Giorgia Meloni, doch an der Amtseinführung von Donald Trump teilzunehmen, zu der dieser sie vor Wochen persönlich eingeladen hatte. Zunächst hatte sie aus Termingründen abgesagt. Für den plötzlichen Sinneswandel, so verlautete aus ihrem Umfeld, gab es zwei gute Gründe: Wäre sie zuhause geblieben, hätte ausgerechnet Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini Italien auf dem diplomatischen Parkett in Washington repräsentiert. Dass ihr schärfster Rivale der Chefin die Schau stiehlt – undenkbar. Zweitens: Da Donald Trump als sehr empfindlich gilt und Gunst bei ihm rasch ins Gegenteil umschlagen kann, war es ratsam, seine Einladung nicht auszuschlagen. Meloni hat bereits in ein gutes persönliches Verhältnis zu Trump investiert, da durfte man jetzt keinen Fehler machen. Denn es geht auch darum, möglichen Schaden von Italien abzuwenden.
Vordergründig wurde freilich so argumentiert: „Mit der Teilnahme an der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten will ich zum Ausdruck bringen, dass Italien bereit ist, seine sehr soliden Beziehungen mit den Vereinigten Staaten weiterzuführen und zu verstärken", erklärte Meloni vor ihrer Abreise nach Washington. Gleichzeitig betonte sie, dass ihre Regierung stets darum bemüht sein werde, "den Dialog zwischen den USA und Europa, der eine tragende Säule der Gemeinschaft darstellt, zu unterstützen".
Zwar gibt es zwischen Meloni und Trump offensichtliche politische Übereinstimmungen, etwa beim Thema Migration, bei der inneren Sicherheit und in Gender-Fragen. Aber es gibt auch diametral entgegengesetzte Positionen – etwa bei der Rolle des Staates und bezüglich der Wirtschaftspolitik. Trump will den Staat und die Bürokratie, wie der Argentinier Milei, radikal abbauen; Meloni ist hingegen seit jeher Verfechterin eines starken, zentralistischen Staatsapparats. Und während Trump für eine neoliberale Wirtschaftsordnung eintritt, steht die Premierministerin eher für staatlichen Dirigismus. Hinzu kommt, dass auch Italiens Wirtschaft von US-Zöllen bedroht ist und bei den Verteidigungsausgaben ebenfalls weit unterhalb der Forderungen Trumps liegt.
Es könnte deshalb durchaus sein, dass Meloni dank ihrer guten persönlichen Beziehungen zu Trump tatsächlich zu einer wertvollen Vermittlerin zwischen den USA und der EU wird. Das gute persönliche Einvernehmen zwischen den beiden hatte schon bei der Freilassung der italienischen Journalistin Cecilia Sala aus einem iranischen Gefängnis erste Früchte getragen: Trump verzichtete auf die Auslieferung eines gesuchten iranischen Drohnen-Ingenieurs durch die italienische Justiz – wenige Tage später war die junge Journalistin zurück in Italien. |
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| Naturgemäß gibt es auch andere politische Lesarten. Gerade die persönliche und politische Nähe Melonis zu Trump wird sowohl auf europäischer Ebene als auch in Italien mit einer gewissen Sorge zur Kenntnis genommen – zumal die italienische Regierungschefin auch mit dem erratischen Tech-Milliardär Elon Musk, dem vielleicht einflussreichsten Mitglied der nun regierenden Trump-Truppe, freundschaftliche Beziehungen unterhält. Kritiker bleiben daher skeptisch. Der liberale Politiker und frühere Wirtschaftsminister Carlo Calenda ist etwa überzeugt, dass Meloni versuchen werde, sich, als „Trumps Vasallin in Europa“ zu positionieren, um die Einführung von Zöllen auf Parmesan und Prosecco zu verhindern. Der ehemalige italienische Ministerpräsident Romano Prodi deutete an, dass Melonis Handlungen zwar kurzfristigen Erfolg bringen könnten, jedoch langfristige Konsequenzen riskierten. Der frühere Präsident der Europäischen Kommission fügte hinzu, dass Trump nur mit „völlig gehorsamen“ rechtsgerichteten Regierungen zusammenarbeite und warnte vor zunehmenden Spannungen mit den EU-Institutionen, sollte Italien versuchen, die Beziehungen zu den USA zu monopolisieren und Brüssel dabei zu hintergehen. |
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| Rom bleibt bei Zwei-Prozent-Ziel |
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Der Senat in Rom hat ein neues umfangreiches Paket von Waffen und Militärausrüstung für die Ukraine genehmigt. Italien gilt seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor fast drei Jahren als einer der wichtigsten Waffenlieferanten an Kiew. Das Dekret muss noch von der Abgeordnetenkammer gebilligt werden. „Wir stehen auf der Seite des ukrainischen Volkes und nicht auf der Seite der kriminellen Invasoren. Ohne die Hilfe westlicher Waffen würde es die Ukraine nicht mehr geben“, bekräftigte Verteidigungsminister Guido Crosetto (Fratelli d‘Italia) vor dem Parlament. „Was wäre passiert, wenn der Westen beschlossen hätte, der Ukraine nicht zu helfen? Ja, dann gäbe es heute Frieden – denn es gäbe keine Ukraine und kein ukrainisches Volk mehr. Es würde derselbe Frieden herrschen, den wir auf Friedhöfen finden“, so der Meloni-Vertraute.
Italiens Ziel für die Verteidigungsausgaben liege nach wie vor bei zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts, bekräftigte Crosetto angesichts der Forderung von US-Präsident Donald Trump an die NATO-Länder, den Anteil der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent zu erhöhen. „Wir haben es noch nicht geschafft, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erreichen. Im Moment liegt unser Ziel daher bei zwei Prozent, wie es offiziell von der NATO festgelegt wurde.“ Allerdings ließ Crosetto durchblicken, dass die Ziele weiter erhöht werden könnten. Wegen der hohen Staatsverschuldung wäre eine weitere Steigerung für Italien besonders unangenehm. |
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| Die Ministerin, die nicht gehen will |
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Seit Regierungsübernahme des Rechts-Bündnisses 2022 gilt sie als Skandalnudel im Kabinett: Die Rede ist von Italiens Tourismus-Ministerin Daniela Santanchè, einer schillernden Unternehmerin aus Mailand. Die muss sich nun wegen des Vorwurfs der Bilanzfälschung bei einer Verlagsgruppe, die ihr früher gehörte, vor Gericht verantworten, wie die Justizbehörden mitteilten. Der Beginn des Prozesses gegen die Ministerin und 15 weitere Mitangeklagte wurde für den 20. März vor einem Gericht in Mailand festgesetzt. Santanchè hat jegliches Fehlverhalten bestritten. Der Fall könnte Premierministerin Giorgia Meloni in Verlegenheit bringen, die ihre umstrittene Ministerin und Parteikollegin bisher gegen Rücktrittsforderungen der Opposition verteidigt hatte.
Die 63jährige ist eines der sichtbarsten Mitglieder von Melonis Kabinett und für ihren forschen, unverblümten Stil bekannt. Die Mailänder Staatsanwaltschaft beschuldigte Santanchè und ihre Mitangeklagten, im Zeitraum 2016 bis 2022 Finanzberichte der Verlags- und Werbegruppe Visibilia gefälscht zu haben. Meloni versuchte die Ministerin bislang vergeblich von einem freiwilligen Rücktritt zu überzeugen. Nun verschärft sie den Druck. Entlassen könnte die widerborstige Ministerin nur Staatspräsident Sergio Mattarella. Vor diesem drastischen Schritt scheut Meloni noch zurück. |
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| Franziskus zeigt Altersmilde |
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„Der globale Großvater teilt seine Weisheiten“ – so beschrieb eine Zeitung das halbstündige Gespräch, bei dem Papst Franziskus in eine bekannte TV-Talkshow zugeschaltet war. Eine breitgefächerte Palette von Themen, darunter die Kriege in der Welt, das Heilige Jahr 2025, die Rückkehr Donald Trumps und die Rolle der Frau in der Kirche, sprach der Pontifex darin an. Hier die wichtigsten Zitate:
- „Gott wird nicht müde, zu vergeben. Wir sind es, die müde werden, um Vergebung zu bitten. Gott vergibt immer, immer. Es gibt keine Sünde, die nicht vergeben werden kann, denn Gott möchte jeden bei sich haben. Wie Kinder, wie Brüder unter uns.“
- „Die Natur des Menschen ist gut – und der freie Wille ist für mich die größte Ehre, die Gott uns gegeben hat. Gott lehrt uns Dinge, aber er will, dass wir frei sind, völlig frei. Und wenn du einen Fehler machst, vergibt er dir. Er nimmt uns immer wieder an die Hand.“
- Der Papst sprach über den Plan von Donald Trump, wonach irreguläre Migranten massenhaft abgeschoben werden sollen. „Ich habe noch nichts von ihm gehört. Aber wenn das wahr ist, ist das eine Schande, weil man die armen Teufel, die nichts haben, die Rechnung für das Ungleichgewicht bezahlen lässt. Auf diese Weise löst man die Dinge nicht.“
- Zum Heiligen Jahr fügte der Papst dann hinzu: „Wenn Sie nach Rom kommen und als Tourist zur Heiligen Pforte gehen, ohne religiösen Sinn, dann nützt das nichts. Man muss sich bekehren, seinen Lebensstil völlig ändern, Buße tun. Man muss sich vom Herrn den Heiligen Geist schenken lassen, der unsere Herzen verändert. Die Hoffnung ist so etwas wie der Anker am Strand, wir klammern uns an das rettende Seil.“ |
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| Malta: Außenminister bei Amtseinführung von Donald Trump |
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| Der maltesische Außenminister Ian Borg (Labour Party) war am vergangenen Montag einziger Malteser und einer der wenigen geladenen ausländischen Regierungsvertreter bei der offiziellen Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump. Entgegen der Tradition wurden bei dieser Zeremonie erstmals auch ausländische Politiker geladen. Umso überraschender fiel dann auch die Einladung an Borg aus, der zusammen mit dem argentinischen Präsidenten Javier Milei, dem chinesischen Vizepräsidenten Hang Zheng, der australischen Außenministerin Penny Wong sowie Premierministerin Giorgia Meloni zu den wenigen internationalen Gästen zählte. Auf seinem Instagram-Account postete Borg im Vorfeld der Zeremonie ein Foto, das ihn mit Donald Trump Jr., dem Sohn des Präsidenten abbildet. Außerdem wurde Borg im Gespräch mit dem Tesla-Milliardär Elon Musk gesichtet. Details zu den Gesprächen gab der Labour-Politiker nicht bekannt. |
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| Agrigent ist Italiens Kulturhauptstadt |
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| Die sizilianische Stadt Agrigent ist nun offiziell „Italiens Kulturhauptstadt 2025“. Staatspräsident Sergio Mattarella gab den Startschuss für eine monatelange Serie von Events und Ausstellungen aller Art, mit dem die Besucher in die antike Stadt und ihre einmalige Kulturlandschaft gelockt werden sollen. Eine Reise nach Agrigent (ital. Agrigento) lohnt sich wegen seiner einzigartigen Mischung aus Geschichte, Kultur und atemberaubender Landschaft. Ein besonderes Naturwunder und eine Touristenattraktion sind die „Scala dei Turchi“ – eine spektakuläre treppenförmige Klippe aus Kreide, die majestätisch ins Meer ragt. Die berühmteste Attraktion in Agrigent ist jedoch das „Tal der Tempel“, das zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört. Mit beeindruckenden Ruinen antiker griechischer Tempel, darunter der gut erhaltene Concordia-Tempel, zeugt es von der ruhmreichen Vergangenheit der im sechsten Jahrhundert v. Chr. gegründeten Stadt, als die Insel Sizilien und weite Teile Süd-Italiens Teil von „Magna Graecia“, von Groß-Griechenland waren. |
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| Vokabel der Woche: „insediamento“ |
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| Der Ausdruck (m.) heißt wörtlich „Einsetzung, Inbesitznahme“, und wird für „Amtsantritt“ verwendet. „L‘insediamento di Trump“ war das beherrschende Thema in allen Zeitungen zu Wochenbeginn. Besonders Furore im modebewussten Italien machte dabei die Garderobe von First Lady Melania. |
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| In dieser Woche fand die Amtseinführung von Donald Trump statt. Dessen zweite Amtsperiode als US-Präsident wird weltweit mit Spannung erwartet. Ob seine Ankündigungen zu Massenausweisungen, Gebietsansprüchen, einer verschärften Konfrontation mit China sowie ein möglicher Rückzug aus multilateralen Organisationen in die Realität umgesetzt werden, scheint wahrscheinlich. Fest steht, dass seine Amtszeit globale Auswirkungen haben wird. Der Länderbericht „Das Team für America First“ es Auslandsbüros der KAS in Washington D.C. wirft einen Blick auf diejenigen, die Trump in den kommenden vier Jahren bei seinen Vorhaben unterstützen sollen. |
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In diesem Zusammenhang möchten wir Ihnen einen weiteren Länderbericht vorstellen, der sich insbesondere mit den Ankündigungen Trumps zu einem Rückzug aus den multilateralen Organisationen beschäftigt. „Was eine zweite Trump-Regierung für den Multilateralismus bedeuten könnte“ wird von Andrea Ellen Ostheimer, Leiterin des Multilateralen Dialogs in Genf unter die Lupe genommen.
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Verantwortlich i.S.d.P.:
Dr. Nino Galetti
Leiter der KAS-Italien
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